§1 Allgemeines
Soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist werden sämtliche Leistungen nur auf Basis der nachfolgenden AGB erbracht. Spätestens mit dem Erbringen der Leistung gelten diese Bedingungen als akzeptiert. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Anders lautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von Siegfried Thurner schriftlich bestätigt werden. Das gleiche gilt für Änderungen und Ergänzungen zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§2 Dienstleistungen
Ein Vertrag zwischen Siegfried Thurner und dem Kunden kommt (fern-)mündlich oder schriftlich (auch per Email & SMS) zustande, sobald der Kunde die Leistungen von Siegfried Thurner anfordert und ihm diese verbindlich zugesagt werden. Dienstleistungen werden dem Kunden gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Ist der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Kunde in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat Siegfried Thurner dann die, durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
Gerät der Firmen-Kunde bei abgeschlossenen Serviceverträgen mit der Zahlung von mehr als einer Rechnung in Verzug, so bin ich berechtigt, sofort sämtliche Lieferungen und Leistungen an diesen Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Maßnahme hafte ich nicht. Serviceverträge können von uns einseitig sofort aufgekündigt werden; ein Rückerstattungsanspruch durch den Kunden für noch nicht erbrachte Lieferungen/Leistungen wird hiermit ausgeschlossen.
§3 Zahlung
Die Vergütung ist bei Privatpersonen sofort in bar fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Geschäftskunden können per Rechnung bezahlen, wobei das Zahlungsziel 14 Tage ab Zugang der Rechnung ist. Ist der Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Kunde eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Kunde diese Zahlung jeweils am ersten eines Monats im voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet.
Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Kunde mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
Das Eigentum an gelieferten Sachleistungen (z.B. Ersatzteile) oder sonstigen materiellen Werten bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Siegfried Thurner vorbehalten.
§4 Preise
Sofern nicht anders mit Siegfried Thurner vereinbart, werden Anfahrt-Kosten werden mit 1,20 Euro pro Kilometer in Rechnung gestellt. Der Preis pro Arbeitsstunde beträgt 60 Euro. Die erste Stunde ist voll zu bezahlen, jede weitere wird in 15min-Einheiten verrechnet. Kosten von Hardwareprodukten, Ersatzteilen, Programmträgern (z.B. CDs, DVDs, Speichersticks, usw.), sowie allfällige Vertragsgebühren werden gesondert in Rechnung gestellt.
§5 Haftung
Datensicherungen sind vom Kunden vor Inanspruchnahme der Leistung vorzunehmen. Siegfried Thurner haftet für etwaige, durch Serviceleistungen/Reparaturen entstandenen Schäden, Betriebsstörungen und Datenverluste nicht, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unlauterer Handlung sind sowohl gegen Siegfried Thurner als auch seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Siegfried Thurner haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht). Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Wert der Lieferung und Leistung beschränkt. Unvollständig erbrachte Leistungen, sind unverzüglich, spätestens jedoch sieben Tage nach Ableistung, schriftlich bei Siegfried Thurner anzuzeigen. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jegliche Gewährleistungsansprüche gegenüber Siegfried Thurner aus. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsenverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftragnehmer ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
§6 Schutz- und Urheberrechte
Soweit Daten (z.B. Software) an Siegfried Thurner – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Siegfried Thurner von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu verwenden, dessen Anwendung die Rechte Dritter verletzt. Hat Siegfried Thurner aufgrund von Anweisungen des Kunden Daten/Software so gestaltet/eingerichtet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, Siegfried Thurner gegenüber Ansprüchen des Inhabers der verletzten Rechte zu verteidigen.
§7 Datenschutz:
Der Kunde willigt ein, dass firmen- und personenbezogene Daten zu internen Verwaltungszwecken und aus statistischen Gründen erhoben und genutzt werden dürfen. Es werden grundsätzlich keine Daten an Dritte weitergegeben. Siegfried Thurner verpflichtet sich gem. §15 Datenschutzgesetz darüber hinaus zur Verschwiegenheit in Bezug auf Daten und anderen Informationen die im Rahmen der Servicetätigkeit offenbart werden.
§8 Schlußbestimmungen
Soweit diese allgemeinen Geschäftsbedingungen keine abweichenden Vorschriften enthalten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder im Einzelfall nicht anwendbar sein so bleiben alle übrigen Bestimmungen davon unberührt. Mit Erscheinen neuer AGB verlieren die bisherigen ihre Gültigkeit.